Home

Der SPD Ortsverein Müden (Aller) trauert um Landrat Tobias Heilmann.
Sein plötzlicher Tod hat uns alle schockiert.
Tobias ist uns auch außerhalb seiner politischen Arbeit ein guter Freund geworden.
Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
„Der 8. Mai 1945 ist ein Tag der Befreiung. Er markiert das Ende von Krieg, Terror und der Der 1. Mai ist mehr als ein Feiertag – er ist der Tag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Die wissenschaftspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Silke Lesemann, begrüßt „Wir fordern, dass der Bund den Zugang zu Integrations- und Sprachkursen sofort wieder öffnet „So geht Digitalisierung, die ankommt“, schloss Christoph Willeke am (heutigen) Mittwoch seine SPD und Grüne in Niedersachsen fordern mehr Verbraucherrechte im Luftverkehr. Die „Angesichts eines tiefgreifenden demografischen Wandels brauchen wir in Niedersachsen schon
SPD Landtagsfraktion Niedersachsen
Gemeinsam für Niedersachsen
Aktuelles
-
Städtebauförderung ist mehr als neue Plätze oder sanierte Gebäude
Die Städtebauförderung ist seit Jahrzehnten ein echtes Erfolgsmodell und eines der wichtigsten Instrumente für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden, sagt Hendrik Bollmann.
-
Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt
Mit der Reform des Gewaltschutzgesetzes wollen wir wie in Spanien die Anzahl an Femiziden deutlich senken. Deshalb führen wir die elektronische Aufenthaltsüberwachung mit Fußfesseln ein – sie warnt Betroffene in Echtzeit, wenn Annäherungsverbote nicht eingehalten werden. So kann die Polizei eingreifen, bevor es zu spät ist, sagt Carmen Wegge.
-
Frauen schützen - Täter in die Pflicht nehmen
Wir haben das Gewaltschutzgesetz beschlossen und stärken den Schutz von Frauen vor Gewalt. Wir führen wir die elektronische Fußfessel ein und stärken die Täterarbeit, also die Prävention.
-
Barrieren abbauen - Gleichberechtigte Teilhabe für alle
Inklusion ist ein Menschenrecht, und Barrierefreiheit nutzt der gesamten Gesellschaft. Der Gesetzentwurf zum Behindertengleichstellungsgesetz (BGG) bringt hier wichtige Verbesserungen. Damit setzen wir auch die UN-Behindertenrechtskonvention weiter um.
-
Wir werden uns weiter für notwendige Entlastungen einsetzen
Der Bundesrat hat der vom Bundestag bereits beschlossenen Entlastungsprämie vorerst nicht zugestimmt. SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar hat dafür wenig Verständnis.
-
Steuerschätzung bestätigt Kurs für Wachstum, Investitionen und gerechte Konsolidierung
Die Haushaltslage des Bundes bleibt anspruchsvoll und zeigt: Wir brauchen strukturelle Reformen, um unser Land zu modernisieren und unsere Konjunktur anzukurbeln.
-
Motor für starke Städte und Gemeinden
Am 9. Mai ist Tag der Städtebauförderung. Mit dem Koalitionsantrag „Tag der Städtebauförderung 2026: Motor für starke Städte und Gemeinden“ weisen wir auf die Bedeutung dieses zentralen Instruments zur Stadtentwicklung hin.
Seite 1 von 2


