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Der SPD Ortsverein Müden (Aller) trauert um Landrat Tobias Heilmann.

Sein plötzlicher Tod hat uns alle schockiert.

Tobias ist uns auch außerhalb seiner politischen Arbeit ein guter Freund geworden.

Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.

 

SPD Landtagsfraktion Niedersachsen

Gemeinsam für Niedersachsen

Aktuelles

  • Strategie für bezahlbaren Wohnraum
    Der Gebäudetyp E ist ein zentraler Baustein in unserer Strategie für bezahlbaren Wohnraum in Deutschland. Viele Menschen wären froh, auf extra dicke Wände und einen Stellplatz in der Tiefgarage zu verzichten, wenn dadurch die Miete 500 Euro günstiger ist. Und genau das werden wir mit dem Gebäudetyp E erreichen, erklärt Esra Limbacher.
  • Bauen rechtssicher erleichtern und beschleunigen
    Die Ministerinnen Hubig und Hubertz haben heute Eckpunkte für ein Gesetz zum Bau des Gebäudetyps E für einfaches, innovatives und kostengünstiges Bauen vorgestellt. Der Gebäudetyp E ermöglicht, rechtssicher von Baustandards abzuweichen, um einen Bau schneller und kostengünstiger zu realisieren, sagt Sonja Eichwede.
  • Der internationale Klimaschutz lebt
    Deutschlands Beitrag von 1 Mrd. Euro für den Fonds zum Schutz der Regenwälder ist ein starkes Signal an die Weltgemeinschaft: Der internationale Klimaschutz lebt und er funktioniert – trotz aller Kritik und trotz des Erstarkens von Klimaleugnern und Nationalisten in vielen Ländern der Welt.
  • Kinderrechte sind rechtlich garantierte Verpflichtungen
    Der Internationale Tag der Kinderrechte am 20. November erinnert daran, dass jedes Kind auf der Welt ein Recht auf gewaltfreies Aufwachsen, Förderung und Beteiligung hat. Wir müssen humanitäre Organisationen unterstützen, Druck auf Regierungen und Akteure ausüben, die Kinderrechte missachten, und brauchen eine möglichst starke humanitäre Hilfe. Es ist ein wichtiges Signal, dass die Haushälter der Koalition die Mittel für UNICEF in der Bereinigungssitzung aufgestockt haben.
  • Recht muss über Willkür stehen
    Auch nach 80 Jahren erinnern uns die Nürnberger Prozesse daran, dass Recht über Willkür stehen muss. Sie mahnen uns, die multilaterale Strafgerichtsbarkeit zu stärken, Beweise zu sichern und politische Rückendeckung für unabhängige Ermittlungen zu gewährleisten.
  • Drohnenangriffe erfolgreich abwehren
    Das Kabinett hat den Gesetzentwurf zur Änderung des Luftsicherheitsgesetzes beschlossen. Damit soll ermöglicht werden, künftig schneller auf akute Bedrohungslagen durch Drohnen reagieren zu können. Es ist wichtig, dass Bundesinnenminister Dobrindt diesen schon von Nancy Faeser als Innenministerin in Angriff genommenen Entwurf nun auf den Weg gebracht hat.
  • Rente ist und bleibt Herzstück der Alterssicherung
    Derzeit wird viel über die Rente diskutiert. Wir haben in der Koalition klare Verabredungen getroffen, die nun aber von einigen in der Unionsfraktion in Frage gestellt werden. Die SPD-Fraktion steht geschlossen zu den Verabredungen. Hier wollen wir noch einmal die Fakten und Hintergründe zu unserer Rentenpolitik darstellen.

 

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