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Der SPD Ortsverein Müden (Aller) trauert um Landrat Tobias Heilmann.
Sein plötzlicher Tod hat uns alle schockiert.
Tobias ist uns auch außerhalb seiner politischen Arbeit ein guter Freund geworden.
Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
In einer Anhörung haben am (heutigen) Freitag verschiedene Verbände und Betroffene im Die Landtagsfraktionen von Grünen, SPD und CDU haben sich darauf verständigt, die Die Nachfrage nach psychotherapeutischer Versorgung ist in den vergangenen Jahren deutlich Das niedersächsische Kultusministerium hat sich mit den kommunalen Spitzenverbänden auf die „Der Beschluss der Partei Die Linke zum Antizionismus ist für uns nicht nur politisch falsch, Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag begrüßt die Einigung zwischen dem Die Polizeiliche Kriminalstatistik 2025 zeigt: Niedersachsen wird sicherer. Die Zahl der
SPD Landtagsfraktion Niedersachsen
Gemeinsam für Niedersachsen
Aktuelles
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„Nicht unser Krieg“: Kein deutscher Beitrag zur Eskalation
Die SPD-Bundestagsfraktion macht im Bundestag bei der Debatte zur Regierungserklärung klar: Der Krieg gegen den Iran ist nicht unser Krieg. Deutschland darf sich an dieser militärischen Eskalation nicht beteiligen.
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Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen und schieben der Abzocke einen Riegel vor. Unser Druck in den vergangenen Wochen wirkt: Am Donnerstag haben wir gemeinsam mit der CDU/CSU ein Gesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht, das Preiserhöhungen an Tankstellen auf eine Erhöhung am Tag begrenzt. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.
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Großer Dank an die Datenschutzbeauftragte
Mit großem Bedauern haben wir die Rückzugsankündigung von Frau Prof. Dr. Specht-Riemenschneider zur Kenntnis genommen. Wir wünschen ihr eine gute Genesung und danken ihr herzlich für ihr engagiertes Wirken, sagt Sonja Eichwede.
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Antragsloses Kindergeld entlastet Familien
Künftig soll das Kindergeld nach der Geburt eines Kindes automatisch ausgezahlt werden – ohne dass Eltern zuvor einen Antrag stellen müssen. Damit entlasten wir Familien und bauen Bürokratie ab. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett beschlossen und kommt nun ins parlamentarische Verfahren.
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Eine Nord-Süd-Kommission für das 21. Jahrhundert
Die Nord‑Süd‑Kommission gilt als ein Meilenstein in der internationalen Entwicklungsdebatte. Eine neue Nord‑Süd‑Kommission soll die Beziehungen zum Globalen Süden neu ausrichten. Dazu hat sich die SPD-Fraktion nun positioniert.
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Frauenrechte weltweit verteidigen
Frauenrechte sind Menschenrechte. Geschlechtergerechtigkeit ist kein Nebenprojekt, sondern ein Grundpfeiler nachhaltiger Entwicklung. Sie entscheidet darüber, wie gerecht, wie friedlich und wie zukunftsfähig unsere Gesellschaften sind.
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FAIRGleich: Gleichstellung ist unsere Stärke
Gleichstellung ist nicht selbstverständlich, Gleichstellung muss erkämpft werden. Die Gleichstellung von Frauen und Männern bleibt Leitprinzip unserer Politik.
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