Home

Der SPD Ortsverein Müden (Aller) trauert um Landrat Tobias Heilmann.
Sein plötzlicher Tod hat uns alle schockiert.
Tobias ist uns auch außerhalb seiner politischen Arbeit ein guter Freund geworden.
Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
Das Landeskabinett hat am (heutigen) Dienstag die Novelle des Tariftreue- und Vergabegesetzes Bürgerinnen und Bürger beraten in Niedersachsen künftig Klimaschutzmaßnahmen mit. Der Am (heutigen) Mittwoch hat Justizministerin Kathrin Wahlmann im Justizausschuss des Landtags Der Niedersächsische Verfassungsschutz hat den AfD-Landesverband zu einem „Beobachtungsobjekt Am (heutigen) Freitag hat Kultusministerin Julia Willie Hamburg den landesweiten Rollout des Am (heutigen) Mittwoch hat sich Bundesagrarminister Alois Rainer in Berlin mit Vertreterinnen Das Justizministerium hat am (heutigen) Mittwoch im Rechtsausschuss des Landtags über
SPD Landtagsfraktion Niedersachsen
Gemeinsam für Niedersachsen
Aktuelles
-
Vier Jahre Krieg aber auch Standhaftigkeit
Heute gedenken wir der Opfer und bekräftigen unsere Solidarität mit den Menschen in der Ukraine, die seit vier Jahren mit unerbittlicher Stärke für ihre Freiheit und Selbstbestimmung kämpfen. Wir werden gewaltsame Grenzverschiebungen in Europa niemals akzeptieren.
-
Kinder und Jugendliche im Netz wirksam schützen
Soziale Netzwerke beeinflussen das Aufwachsen junger Menschen tiefgreifend – mit Suchtmechanismen, Hass und ungeeigneten Inhalten. Deshalb braucht es klare Altersgrenzen, sichere digitale Räume und verbindliche Verantwortung der Plattformen, damit Kinder und Jugendliche sich im Netz geschützt bewegen können, sagt Armand Zorn.
-
Social Media sicherer machen
Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt.
-
Barrierefreiheit nützt uns allen
Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt.
-
Mehr Schutz vor überhöhten Mieten
Kurzzeitvermietung und Möblierung dürfen nicht als Schlupflöcher für überhöhte Mieten genutzt werden. Dieser Praxis muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es ist richtig, dass Justizministerin Stefanie Hubig hierzu Vorschläge vorgelegt hat und wir Tempo machen.
-
Wir schützen unsere kritische Infrastruktur
Mit dem Kritis-Dachgesetz schaffen wir einen bundeseinheitlichen Rahmen, um die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus zu stärken.
-
Kritische Infrastruktur besser schützen
Mit dem KRITIS-Dachgesetz stärken wir die Widerstandsfähigkeit unserer Energie- und Wasserversorgung gegen Naturkatastrophen, Sabotage oder Terrorismus.
Seite 1 von 2


