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Der SPD Ortsverein Müden (Aller) trauert um Landrat Tobias Heilmann.
Sein plötzlicher Tod hat uns alle schockiert.
Tobias ist uns auch außerhalb seiner politischen Arbeit ein guter Freund geworden.
Unsere Gedanken sind bei den Angehörigen.
Die Landtagsfraktionen von SPD und Grünen wollen Hauswirtschaft und die Vermittlung von Die SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag will die Gebührenerhebung und -bearbeitung bei Mit dem am (heutigen) Freitag eingebrachten Entschließungsantrag setzen die regierungstragenden Die rasante Entwicklung der Künstlichen Intelligenz (KI) krempelt auch die geistige Arbeit um In einer Fragestunde hat der Landtag am (heutigen) Freitag Wissenschaftsminister Falko Mohrs Der SPD-Wirtschaftspolitiker Christoph Bratmann hat einen Schulterschluss zwischen Politik, „Gesunde Zähne sind keine Nebensache – sie sind die Grundlage für gute Ernährung, deutliches
SPD Landtagsfraktion Niedersachsen
Gemeinsam für Niedersachsen
Aktuelles
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Mehr Transparenz für faire Führerscheinpreise
Fahrschüler:innen müssen nachvollziehen können, wofür sie bezahlen. Gute Ausbildung verdient Anerkennung, schlechte muss sichtbar werden. Wir unterstützen den Vorstoß von Verkehrsminister Patrick Schnieder, das Problem der Bezahlbarkeit des Führerscheins anzugehen. Wir werden genau prüfen, ob die Maßnahmen wirklich im Sinne der Verbraucher:innen wirken, sagt Isabel Cademartori.
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Pflege: Mit uns wird es kein Spargesetz geben
Die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Zukunftspakt Pflege“ hat erste Zwischenergebnisse vorgestellt. Für die SPD-Fraktion ist klar: Für eine echte Reform braucht es Gerechtigkeit in der Finanzierung der Pflege.
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Wiederaufbau ist wichtiger Schritt für Frieden
Nach Monaten der Gewalt geben die Bilder der freigelassenen Geiseln neue Hoffnung. Zugleich bleibt die Lage ernst. Alle Parteien müssen sich an die Vereinbarungen halten und zügig mit dem Wiederaufbau beginnen. Deutschland wird hier einen wichtigen Beitrag leisten, sagt Sanae Abdi.
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„Historischer Durchbruch“
Bei den Verhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ist es zu einer Einigung gekommen. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Adis Ahmetović spricht von einem „historischen Durchbruch“.
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Rente, Verkehr, Grundsicherung – Koalition einig bei Reformen
Die Spitzen der Koalition haben sich auf weitere Schritte geeinigt, um unser Land sicher und gerecht in die Zukunft zu führen. Dabei geht es um die neue Grundsicherung, die Verkehrsinvestitionen und eine sichere Rente. Dirk Wiese sagt: „Die Reform des Bürgergeldes, aber auch die Verabredungen bei Infrastruktur und Rente zeigen: Wir sind uns einig, wir handeln und wir bringen unser Land nach vorne.“
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Sicher und gerecht: So bringen wir Deutschland voran
Der Bundestag hatte in dieser Woche eine prall gefüllte Tagesordnung. Viele wichtige Gesetzesvorhaben der Koalitionsfraktionen wurden beschlossen oder in 1. Lesung auf den Weg gebracht. Alles stand unter dem Motto: Deutschland sicher und gerecht voranbringen.
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Hoffnung auf Frieden – Sicherheit für Israel, Perspektiven für Palästina
Das Abkommen ist ein Anlass zur Hoffnung: Die Waffen schweigen, die Geiseln kehren zu ihren Familien zurück und die Menschen im Gazastreifen können wieder umfassend humanitär versorgt werden. Klar ist: Von der Hamas darf nie wieder Gefahr für Israel ausgehen. Deutschland steht bereit, einen wichtigen Beitrag zu leisten, um nachhaltige Stabilität, Frieden und neue Perspektiven für die Menschen in der Region zu schaffen, sagt Siemtje Möller.
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